Diskussionsabend: Städtische Unterkünfte für Geflüchtete / Nutzungsgebühren

Ein Bett in einem Mehrbettzimmer, geteilt mit mehreren anderen Personen, eine Toilette auf dem Flur – und das Ganze für rund 500 Euro im Monat, zuzüglich Heizkosten? 

Das ist kein schlechter Scherz, sondern Realität für viele arbeitende Geflüchtete in Köln. Die Stadt verlangt von Menschen, die in Gemeinschaftsunterkünften leben, hohe sogenannte „Nutzungsgebühren“, sobald sie eigenes Einkommen erzielen. Diese Praxis betrifft viele – und führt häufig zu kaum tragbaren finanziellen Belastungen und hohen Schulden.

Anfang des Jahres haben Geflüchtete dagegen gemeinsam mit Unterstützungsorganisationen eine Klage beim Oberverwaltungsgericht in Münster eingereicht. Ziel ist es, diese ungerechte Regelung in der städtischen Gebührensatzung juristisch zu kippen.

Was steht hinter der Klage? Welche rechtlichen Grundlagen werden angegriffen? Was können Betroffene und solidarische Bürger*innen tun?

Darüber möchten wir ins Gespräch kommen – mit Betroffenen, Juristinnen, Vertreter*innen des AK Politik der Kölner Willkommensinitiativen sowie der Machbarschaft Petershof. Gemeinsam wollen wir informieren und diskutieren.

Veranstalter: Machbarschaft Petershof, Shahrzad e.V. u.a.


Die Veranstaltung wird in Deutsche Gebärdensprache (DGS) gedolmetscht.
Der Petershof ist #autofrei - Bitte kommt mit @kvbag oder mit dem Fahrrad.⁩